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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Bedingungen, zu denen du Rioplan nutzt – Laufzeit, Kündigung, Preise und Verfügbarkeit.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung 2026-11-19

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Rioplan, bereitgestellt von Liridona Meholli, Stettiner Straße 16, 79576 Weil am Rhein. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an Personen, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, als Unternehmer zu handeln.

2. Leistungsumfang
Rioplan wird als webbasierte Anwendung zur Dienstplanung, Abwesenheits- und Arbeitszeitverwaltung bereitgestellt. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif (Start, Standard, Professional). Soweit Rioplan Personalkosten anzeigt, ist dies eine unverbindliche Schätzung auf Grundlage der vom Nutzer eingetragenen Daten. Sie ist keine Lohnabrechnung und keine Grundlage für Auszahlungen.

3. Preise und Abrechnung
Die Vergütung ist ein fester Betrag je Monat und Unternehmen, unabhängig von der Anzahl der angelegten Mitarbeiter. Maßgeblich ist das Land des Unternehmenssitzes, das der Nutzer bei der Registrierung angibt:Deutschland: Start 19,00 Euro, Standard 39,00 Euro, Professional 69,00 Euro. Enthalten sind bis zu 15 (Start), 35 (Standard) beziehungsweise 60 (Professional) Mitarbeiter.Schweiz: Start 29,00 Franken, Standard 59,00 Franken, Professional 99,00 Franken. Enthalten sind bis zu 15 (Start), 35 (Standard) beziehungsweise 60 (Professional) Mitarbeiter.Kosovo: Start 9,00 Euro, Standard 19,00 Euro, Professional 39,00 Euro. Enthalten sind bis zu 25 (Start), 60 (Standard) beziehungsweise 80 (Professional) Mitarbeiter.Für Unternehmen mit mehr als 60 Mitarbeitern (Deutschland und Schweiz) beziehungsweise 80 Mitarbeitern (Kosovo) wird ein gesondertes Angebot erstellt. Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich ohne Umsatzsteuer. Solange der Anbieter die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich berechnet; der Nettopreis bleibt unverändert. Für Unternehmen mit Sitz außerhalb Deutschlands wird keine deutsche Umsatzsteuer berechnet; die Leistung wird am Sitz des Nutzers besteuert (§ 3a Abs. 2 UStG), und die Anmeldung und Abführung der dort geltenden Steuer obliegt dem Nutzer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis gilt für die Dauer des Vertrags. Geänderte Preise gelten nur für Verträge, die nach der Änderung geschlossen werden.

4. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden; das ist der Tag, an dem sonst die nächste Abbuchung erfolgt wäre. Eine Testphase von 14 Tagen ist kostenfrei und endet ohne Kündigung.

5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer hält Zugangsdaten geheim, sorgt für die Richtigkeit eingegebener Daten und stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der Daten seiner Beschäftigten berechtigt ist.

6. Verfügbarkeit
Angestrebt wird eine Verfügbarkeit von 99 Prozent im Jahresmittel, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs liegen. Angekündigt sind Wartungsfenster, die mindestens eine Woche vorher in der Anwendung angezeigt werden. Ein Anspruch auf Gutschriften oder Vertragsstrafen bei Unterschreitung besteht nicht.

7. Haftung
Die Haftung ist bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden gehaftet. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

8. Datensicherung
Der Nutzer ist gehalten, die in Rioplan bereitgestellte Sicherungsfunktion regelmäßig zu verwenden. Zusätzlich wird serverseitig täglich um 03:00 Uhr eine automatische Sicherung aller Firmendaten in eine getrennte Sicherungstabelle erstellt und 30 Tage aufbewahrt. Aus jeder dieser Sicherungen kann der Datenbestand eines Unternehmens wiederhergestellt werden.

9. Empfehlungen
Die Empfehlungsaktion gilt für Unternehmen mit Sitz in Deutschland und der Schweiz. Für Unternehmen mit Sitz in Kosovo besteht sie nicht. Empfiehlt ein Nutzer Rioplan einem anderen Unternehmen und gibt dieses bei seiner Registrierung die Firmen-ID des Empfehlenden an, erhalten beide je einen Monat kostenfrei. Maßgeblich ist dabei der Tarif des geworbenen Unternehmens: Die Gutschrift beträgt für beide Seiten höchstens den Monatspreis des von diesem gebuchten Tarifs. Der Anspruch entsteht, sobald das geworbene Unternehmen seinen ersten Monat bezahlt hat; eine Empfehlung der eigenen Firma ist ausgeschlossen. Je Unternehmen werden höchstens drei Gutschriften innerhalb von zwölf Monaten gewährt. Bei offensichtlichem Missbrauch, insbesondere bei Registrierungen durch denselben Inhaber, kann der Anbieter die Gutschrift verweigern. Die Gutschrift wird mit der nächsten Rechnung verrechnet, eine Auszahlung in Geld erfolgt nicht. Der Anbieter kann die Aktion jederzeit mit Wirkung für die Zukunft beenden. Bereits entstandene Ansprüche bleiben davon unberührt.

10. Änderungen und Schlussbestimmungen
Änderungen dieser Bedingungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Weil am Rhein, soweit der Nutzer Kaufmann ist.